Die Kommissionsitzung am Montag, den 16.01. wurde als Klärungssitzung für Grundsatzfragen der Projektgruppen genutzt. Hierbei sollten Konfliktpunkte offengelegt und diskutiert werden. Wie sich zeigte, war der Klärungsbedarf in der Projektgruppe 1 (Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft), die sich thematisch mit vielen Grundsatzfragen auseinandersetzt, so hoch, dass diese Diskussionen die gesamte Sitzung gefüllt haben.
Die Grundsatzdebatten führten dabei auf Seiten der Koalition hauptsächlich die Sachverständigen Karl-Heiz Paqué und Kai Carstensen, die beide Projektgruppe 1 angehören, während sich auf der anderen Seite fast alle Mitglieder der Opposition zu Wort gemeldet und mitdiskutiert haben. In ihrer Argumentation wurden sie dabei auch immer wieder von dem Sachverständigen der CDU Meinhard Miegel unterstützt.
Zusammengefasst ging es um folgende grundlegende Fragen:
- Wie ist das Verhältnis von „Wachstum“ und „Entwicklung“: Ist es dasselbe oder ist das eine durchaus ohne das andere möglich?
- Ist Wachstum exogen gegeben oder endogen? Und daraus resultierend: muss sich Deutschland überhaupt mit der Frage geringerer Wachstumsraten befassen?
- Geht die Strategie des Green Growth auf und wie ist diese Strategie zu bewerten?
Nach doch teilweise turbulenten Diskussionen (siehe z.B. Artikel auf SpiegelOnline, taz), die laut der Vorsitzenden Daniela Kolbe „der gesellschaftlichen Debatte schon ein bisschen hinterherhinken“, sind jedoch folgende Grundthesen zustande gekommen:
- Es gibt durchaus einen Unterschied zwischen Wachstum (quantitativ) und Entwicklung (qualitativ), auch wenn hier große Schnittmengen vorliegen können.
- Wachstum ist durchaus endogen und mit wirtschaftspolitischen Maßnahmen bis zu exogen gegebenen Grenzen steigerbar. Allerdings stellt sich die Frage, zu welchem Preis dieses Wachstum erkauft werden kann/muss
- Wirtschaftswachstum ist kein Ziel an Sich, sondern ein Mittel zum Zweck, dass effizient eingesetzt werden soll.
- Geringe Wachstumsraten (ob nun exogen gegeben oder politisch gewollt) sind kein Denkverbot und sollten in ihren sozialen und ökologischen Konsequenz durchdekliniert werden.
Die aktuelle Pressemeldung und auch die Sitzung, die inzwischen online live oder im Nachgang kommentiert werden kann, sind inzwischen online abrufbar.
